EU-Flagge
Noch heute sind die EU-Bürger aufgerufen, an der Sommerzeit-Abstimmung teilzunehmen. Bild © picture-alliance/dpa

Die EU-Bürger waren dazu aufgerufen, über die Sommerzeit abzustimmen. Jetzt ist das Ergebnis ausgewertet - rechtlich bindend ist es nicht. Kommissionschef Juncker spricht sich im Morgenmagazin von ARD und ZDF allerdings deutlich für eine Abschaffung der Zeitumstellung aus.

Sechs Wochen lang konnten 500 Millionen Bürger der EU über die Sommerzeit abstimmen. Jetzt wurde das Ergebnis veröffentlicht: Mehr als 80 Prozent der Teilnehmer wollen die Zeitumstellung abschaffen. Die Mehrheit spricht sich danach für eine dauerhafte Sommerzeit aus. Insgesamt sollen 4,6 Millionen EU-Bürger an der Abstimmung teilgenommen haben - darunter mehr als drei Millionen Deutsche.

Das bestätigt die Annahme: Das Thema ist nicht in allen EU-Ländern gleich wichtig. In Deutschland wird die Abschaffung aber immer wieder kontrovers diskutiert, genauso in Teilen Osteuropas: Hier wurde die Zeitumstellung während des Kalten Krieges eingeführt und gilt deshalb als Relikt des Kommunismus, das man überwinden möchte. Den Wert der Umfrage soll das einem EU-Parlamentarier zufolge aber nicht mindern.

Wie geht es jetzt weiter?

Uhr der Dresdner Lukaskirche
Zeitumstellung? Für Uhrentechniker Tobias Vogler (hier vor der Dresdner Lukaskirche) bestimmt verzichtbar. Bild © picture-alliance/dpa

Ganz wichtig: Die Abstimmung war eine Konsultation, kein Referendum. Das Ergebnis ist also keineswegs bindend. Die Kommission hat sich vielmehr ein Stimmungsbild eingeholt.

Experten zufolge deutet trotzdem vieles darauf hin, dass die EU-Kommission dem klaren Votum folgen könnte. Die zuständige Kommissarin Violeta Bulc wolle noch in dieser Woche einen Änderungsvorschlag gemäß der Abstimmung präsentieren, heißt es. Im Morgenmagazin von ARD und ZDF sprach sich Junker für eine Abschaffung der Zeitumstellung aus: Es mache keinen Sinn, Menschen zu fragen, was sie denken, und das dann zu ignorieren. "Die Menschen wollen das, wir machen das."

Dieser Vorschlag geht dann ins Parlament und anschließend an die Mitgliedsstaaten. Nur letztere können die Zeitumstellung schlussendlich abschaffen. Die Entscheidung muss einstimmig ausfallen: Die Kommission wird kein Modell akzeptieren, das auf unterschiedliche Zeitzonen innerhalb des EU-Binnenmarktes hinausläuft. Das hätte wirtschaftliche Schäden zur Folge, wie Studien aus der Vergangenenheit nahelegen.

Für immer Sommerzeit?

Auch wenn sich in der Abstimmung eine Mehrheit für die bisherige Sommerzeit ausgesprochen hat - die Entscheidung darüber liegt nicht bei der EU: Nur die einzelnen Nationalstaaten können das für sich entscheiden. Derzeit gibt es in der EU drei verschiedene Zeitzonen.

Sendung: hr3, "hr3 am Nachmittag", 29.08.2018, 13:30 Uhr

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