Autos fahren an einer Messstation in Darmstadt vorbei

Am 1. Juni tritt das erste Diesel-Fahrverbot in Hessen in Kraft: Betroffen sind die Hügelstraße und die Heinrichstraße in Darmstadt. Für wen das Verbot gilt und wie die Fahrzeuge kontrolliert werden, lest Ihr hier.

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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found So wird das Diesefahrverbot kontrolliert

Blitzer leuchtet rot auf
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Im letzten Dezember wurde es vom Verwaltungsgericht Wiesbaden abgesegnet: Zwei Straßen in Darmstadt sind ab Juni 2019 für ältere Diesel-Fahrzeuge tabu. Das Verbot gilt in der Hügelstraße am City-Tunnel und der Heinrichstraße und soll dazu beitragen, dass der europäische Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) eingehalten wird.

Wie lange gilt das Fahrverbot?

Das Fahrverbot gilt bis auf Weiteres. Weitere Fahrverbote können ausgesprochen werden, wenn sich die Schadstoffbelastung nicht bessern sollte. Umgekehrt gilt aber auch: Das Verbot kann aufgehoben werden, wenn sich die Belastung verringert. Bis Ende dieses Jahres wird ausgewertet, was das Fahrverbot in Darmstadt bewirkt hat.

Für wen gilt das Verbot?

Betroffen sind alle Diesel-Fahrzeuge bis Euro 5 und Benziner bis Euro 2. Ausnahmen gelten für Feuerwehrfahrzeuge und den Rettungsdienst. Außerdem können Handwerker eine Sondergenehmigung für ihre Fahrzeuge bekommen.

Wie wird kontrolliert?

1. Im Rahmen des schon länger bestehenden Lkw-Fahrverbots kann es zukünftig zu unangekündigtem Kontrollen kommen. Sie finden gemeinsam mit der Polizei an mindestens zwei wechselnden Wochentagen pro Monat statt.

2. Weitere Kontrollen gibt es in Abstimmung mit der Landespolizei. Anhand des Fahrzeugscheins oder der Zulassungsbescheinigung werden dabei gezielt Emissionsschlüsselnummern überprüft. Termine für diese Kontrollen stehen noch nicht fest.

3. Auch im Rahmen von Blitzer-Kontrollen werden Diesel-Fahrzeuge überprüft. In den betroffenen Straßen gilt Tempo 30. Wer mit einem Diesel zu schnell fährt, erhält zwei Bußgelder – eins für das zu schnelle Fahren, das andere für den Verstoß gegen das Diesel-Fahrverbot. Außerdem können die neu installierten Blitzer Lkw erkennen. Diese werden immer geblitzt, auch wenn sie sich an das Tempolimit halten.

Wie hoch sind die Strafen?

Der Verstoß gegen das Fahrverbot wird mit einem Bußgeld von 80 Euro zzgl. Gebühren und Auslagen geahndet. Insgesamt beläuft sich die Strafe auf 108,50 Euro. Die Rechtsgrundlage dafür ist das Bundesimmissionsschutzgesetz.

Sendung: hr3, "Die hr3 Morningshow", 31.05.2019, 05:00 Uhr

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